Arbeitslos – selber schuld?!

Angesichts rund 450 000 arbeitsloser Menschen alleine in Österreich stellen sich einige einfache grundlegende Fragen: Wird es in absehbarer Zeit möglich sein, allen Menschen ein Einkommen durch Arbeit zu ermöglichen? Wenn nicht, was gibt es dann für Lösungen? Oder anders gefragt, warum akzeptieren wir es achselzuckend, dass in unserer Gesellschaft soviel Menschen einschließlich ihrer Familien von Arbeitslosigkeit betroffen sind? Selber schuld? Wirklich?
Sind Vorschläge, die VertreterInnen der Wirtschaft dazu anbieten, die man zusammenfassend als Demontage jeglicher arbeitsrechtlicher Errungenschaften bezeichnen könnte (12h Tage, Sonntagsarbeit, Leiharbeit…), Lösungen? „Wir stehen in einem globalen Wettbewerb“ Das ist die mantra-artig vorgebrachte Rechtfertigung für all diese Maßnahmen. Wer aber hat den globalen Wettbewerb ausgeschrieben? Alle die unkontrollierte Märkte für ihre ureigenen Interessen nützen wollen. Nützen sie damit der Gesellschaft insgesamt? Offensichtlich nicht, wenn Arbeitsplätze massiv verloren gehen sowie Umwelt- und Sozialstandards unter die Räder kommen, die Gesellschaft in Reich und Arm zerfällt und ganze Staaten gesellschaftlich implodieren.
„Man kann das Rad der Zeit nicht zurückdrehen“ Globalisierung gibt’s nun mal und basta. Also ist die Korrektur historischer, wirtschaftpolitischer Fehler ausgeschlossen? Mit dieser Annahme würde sich dann doch jeglicher (wirtschafts-)politische Gestaltungswille ad absurdum führen. Es bedarf jedoch einer einzigen grundsätzlichen Entscheidung ohne die es nun einmal absolut nicht geht: Nämlich dem Eingeständnis, dass die Globalisierung an sich der grundverkehrte wirtschaftspolitische Weg ist. Dann – und nur dann – werden endlich politische, intellektuelle Kräfte frei, die weg von einer Gesellschaft für wenige auf Kosten aller zu ein eine Gesellschaft für alle führen.
Jetzt wo wir unseren grundlegenden Fehler vielleicht erkannt haben, blieben da noch unsere Arbeitslosen… Auch bei diesem Problem wurde ja über Jahrzehnte der Eindruck erweckt, man könnte die Quadratur des Kreises erfinden: Einerseits ständig rationalisieren, Effizienz steigern und gleichzeitig natürlich unendlich mehr Arbeitsplätze schaffen. Wirtschaftspolitische Logik pur? Gleichzeitig besteuern wir jeden Arbeitsplatz hoch und setzen dadurch Anreize, auch den letzten Arbeitsplatz durch Maschinen zu ersetzen. Wir werden uns also auch endlich überlegen müssen, unser Steuersystem umzubauen: Reduktion der personenbezogenen Steuern und stärkere Komponenten der Unternehmensbesteuerung (Stichwort Wertschöpfungsabgabe). Wird das alleine unser Problem lösen? Wohl auch nicht. Letztendlich werden wir uns von der Vorstellung verabschieden müssen, dass es Erwerbsarbeit in der heutigen Form für alle geben wird. Kann es eine Gesellschaft dann aber verantworten Menschen weiter in dieser existenzbedrohenden Schwebesituation zu belassen? Wir erachten das als ungerecht und unmenschlich. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen werden Menschen wieder in die Mitte der Gesellschaft heraus aus Existenzangst und Stigmatisierung geholt. Bestehende Arbeitsverhältnisse können wieder den Menschen angepasst werden und nicht umgekehrt. Derzeit unbezahlte und schlecht bezahlte Arbeit im sozialen, häuslichen und kreativen aber auch technisch innovativem Bereich erfährt eine gebührende Aufwertung.
Anlässlich des Tags der Arbeit bzw. der Arbeitslosen und der gesamteuropäischen Arbeitsmarktsituation wäre es doch angebracht, über grundsätzliche Rahmenbedingungen in unserer Gesellschaft nachzudenken und endlich wirksame Schlüsse daraus zu ziehen.

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