Unser Programm für die Gemeinderatswahlen 2019 in Salzburg.
Kategorie: Allgemein
Österreich 26.Oktober : Für ein selbstbestimmtes, demokratisches, neutrales Österreich!
Der Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 ist gemeinsam mit dem Neutralitätsgesetz vom 26. Oktober des gleichen Jahres die Geburtsurkunde der Zweiten Republik. Sie stehen für ein unabhängiges und antifaschistisches Österreich, das sich dazu verpflichtet, an keinen Kriegen teilzunehmen und sich für Abrüstung zu engagieren. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Das waren die Lehren, die die Zweite Republik aus den verheerenden Verstrickungen in den deutschen Imperialismus, zwei Weltkriege und den Holocaust gezogen hat.
Großdemo EU Gipfel
DEMONSTRATION UND KUNDGEBUNG AM 20. SEPTEMBER IN SALZBURG * 11:00 Hauptbahnhof Salzburg – Hearing afrique-europe-interact * 14:00 Demonstration „A better future for all“: Demozug ab
1. Mai 2018
Der diesjährige 1. Mai bietet „dank“ schwarz-blauer Regierung eine Fülle an Themen: Die Demontage von Rechten arbeitender Menschen, die Zerschlagung des Sozialstaats, der Sozialpartnerschaft, der Selbstverwaltung der Versicherungen, die Rechte von Geflüchteten, Menschen nicht österreichischer Herkunft, die ständige Militarisierung der EU, Überwachung u.v.m.
Blaue Fortsetzungsgeschichte …
„Die FPÖ und die Burschenschaften“, Teil 1: Norbert Hofers Burschenschaft „Marko- Germania zu Pinkafeld“ bezeichnet in der Festschrift anlässlich ihrer Gründung 1994 Österreich als „geschichtswidrige
Nie Wieder!
Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober muss die Übernahme der Regierungsgewalt durch eine rechtsextreme Mehrheit befürchtet werden. Jahrzehntelange Diffamierung durch die FPÖ von Menschen, die nicht in Österreich geboren sind und doch aus den verschiedensten Gründen hier ihren Lebensmittelpunkt haben, bringt offensichtlich nun die entsprechende benötigte politische Mehrheit um der jahrelangen verbalen Gewalt auch die gesetzliche Legitimität und Verwirklichungsmöglichkeit zu verleihen.
2. Treffen von Wahlbündnis
Am Sonntag, 2.Juli findet nächstes Treffen des linken Wahlbündnisses #EchtRot (Arbeitstitel) statt. Wie ist der Stand der Dinge: Also die KPÖ tritt alleine unter ihrem
Wahlvorbereitungen haben begonnen
Wie erwartet wird also nun im Herbst eine neue Regierung und ein neuer Nationalrat gewählt. Offensichtlich beflügelt von neoliberalen Wahlkämpfen und „Bewegungen“ wie der französischen
1. Mai – nötiger denn je!
Widerstand leisten und Alternativen aufzeigen – dafür brauchts Menschen:
Also schau vorbei in deiner Stadt – In deinem Ort! Am 1. Mai –
Start z.B.:
11Uhr Hauptbahnhof Salzburg
11.30 Landhausplatz Innsbruck
10:30 Uhr, Schillerpark, Treffpunkt & Picknick (bei Schönwetter) Linz
11:45 Uhr, Landstraße, Demo Linz
12:00 Uhr, Hauptplatz, Kundgebung Linz
Los geht’s – Nationalratswahlen 2017/2018
Bundesländertour: Aktuelle Infos zu allen Terminen hier und auf Facebook!
Wir statt ich: Für einen gerechten Staat der gute und gleichwertige Bedingungen für ein selbstbestimmtes und materiell abgesichertes Leben für alle in einem nachhaltigen Umfeld schafft, braucht es viele Menschen, die dafür politisch arbeiten.