Zustimmung der Grünen zu diesem Regierungsprogramm?
Kategorie: Allgemein
Wen wählen?
Am 29. September ist es wieder soweit: Viele Linksaffine Wähler_innen werden sich wieder die Frage stellen: Taktisch wählen?
Was bedeutet Sozialismus 2019?
„Solidarisch, menschlich, sozial, klimagerecht“ u.v.ä. sind Begriffe mit denen linke Parteien (und nicht nur die) in Wahlkämpfe gehen: Was aber dezidiert und meist ausgespart bleibt ist: Wie schaut dann ein nicht profitmaximierendes Wirtschaftsmodell aus? Welche Alternativen gibt es wirklich? Wie soll man/frau sich Sozialismus in Österreich 2019 vorstellen?
Eine bösartige Regierung löst sich auf: Danke!-Problem aber nicht gelöst:
Wir alle waren dieses Wochenende Zeugen eines erhofften aber in der Schnelligkeit nicht erwarteten innenpolitischen Supergaus. Bringen Neuwahlen jetzt die erhoffte Veränderung?
EU Wahlen – (was) wählen?
Die ersten nichtsaussagenden Plakatwellen rollen durch das Land: Stärke, Veränderung, Mut, Asylchaoten … sind nur ein paar Stichworte. Die EU Wahlen werden zu einer Entscheidung stilisiert zwischen Wettbewerbs- und „Wehr“-fähigkeit (die angeblich Merkel, Macron u.ä. vertreten), den neu- und altfaschistischen Parteien und der neuen sozialen EU (Grün, Sozialdemokraten) die, wenn sie sich nur „anstrengt“ Demokratie und Menschenrechten endlich zum Durchbruch verhilft.
Positionen innerhalb der Linken in Europa reichen von verändern bis Neustart der EU oder eine völlige Neuordnung auf der Basis selbstbestimmter Staaten.
Wir beleuchten und diskutieren die Positionen zu verschiedenen Themen.
Programm Gemeinderatswahlen Salzburg 2019
Österreich 26.Oktober : Für ein selbstbestimmtes, demokratisches, neutrales Österreich!
Der Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 ist gemeinsam mit dem Neutralitätsgesetz vom 26. Oktober des gleichen Jahres die Geburtsurkunde der Zweiten Republik. Sie stehen für ein unabhängiges und antifaschistisches Österreich, das sich dazu verpflichtet, an keinen Kriegen teilzunehmen und sich für Abrüstung zu engagieren. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Das waren die Lehren, die die Zweite Republik aus den verheerenden Verstrickungen in den deutschen Imperialismus, zwei Weltkriege und den Holocaust gezogen hat.
Großdemo EU Gipfel
DEMONSTRATION UND KUNDGEBUNG AM 20. SEPTEMBER IN SALZBURG * 11:00 Hauptbahnhof Salzburg – Hearing afrique-europe-interact * 14:00 Demonstration „A better future for all“: Demozug ab
1. Mai 2018
Der diesjährige 1. Mai bietet „dank“ schwarz-blauer Regierung eine Fülle an Themen: Die Demontage von Rechten arbeitender Menschen, die Zerschlagung des Sozialstaats, der Sozialpartnerschaft, der Selbstverwaltung der Versicherungen, die Rechte von Geflüchteten, Menschen nicht österreichischer Herkunft, die ständige Militarisierung der EU, Überwachung u.v.m.
Blaue Fortsetzungsgeschichte …
„Die FPÖ und die Burschenschaften“, Teil 1: Norbert Hofers Burschenschaft „Marko- Germania zu Pinkafeld“ bezeichnet in der Festschrift anlässlich ihrer Gründung 1994 Österreich als „geschichtswidrige