Die Leitlinien von Syriza, die Alexis Tsipras auf der Internationalen Messe in Thessaloniki am 15. September 2014 vorgestellt hat. DER KONTEXT DER VERHANDLUNGEN Wir
Politische Leitlinien von Syriza
Kategorie: Allgemein
Podemos auf den Straßen von Madrid
„We want change,“ Iglesias told the crowd. „I know that governing is difficult but those who have serious dreams can change things.“ Pablo Iglesias, Generalsekretär
TISA: Deregulierung und Privatisierung für öffentliche Dienstleistungen
Am 9. Februar wird die nächste Runde zu TISA verhandelt, sprich weitere weitreichende Deregulierungen im Dienstleistungsbereich!!! Daher jetzt mal schnell Widerstand zeigen hier bei AVAAZ
Mitreden oder Mitentscheiden? – Beteiligung oder Initiativrecht?
In Österreich, wie auch in Salzburg müssen Instrumente der direkten Demokratie mit Initiativrecht und verbindlichen Abstimmungen installiert werden. Gleichzeit gilt es insbesondere im städtebaulichen, stadtteilbezogenen Kontext auch stark prozessorientierte, verbindliche Instrumente zu installieren. Die Stadt Heidelberg hat dazu ein Instrumentarium in die Praxis umgesetzt, das viele nachahmenswerte Elemente beinhaltet. Hier kann auf die reichen Erfahrungen aus dem Bereich der Lokalen Agenda 21 i. w. S. zurückgegriffen werden. Wobei ein nicht zu vernachlässigender Faktor die immer stärker geforderte Mitbestimmung auch im budgetären Bereich darstellt (BürgerInnenhaushalt aber auch Finanzreferendum).
Die „Demokratisierung der Demokratie“ darf aber auch nicht Halt machen vor anderen Lebensbereichen wie der Universität, den Schulen und den Betrieben.
Verkehr – so schwer?
Wo bleibt ein Gesamtverkehrskonzept für Salzburg unter Beteiligung der SalzburgerInnen und Menschen aus den Umlandgemeinden? Die Gemeinderatswahlen sind vorbei und ein von den meisten Fraktionen
Demos gegen TTIP/CETA/TiSA am 11.10. in ganz Europa: Salzburg 17Uhr Mirabellplatz
Wer trägt Verantwortung für den Sommerfahrplan?
Täglich beschweren sich Menschen in den Lokalmediden über den Sommerfahrplan der Salzburg AG: „BenutzerInnenunfreundlich, umweltschädlich, einer Tourismusstadt unwürdig, konzeptlos …“. Sachlich gut begründet, dann wieder
Festpieleröffnung: Konzerne unterwandern Politik und Demokratie unter dem Deckmantel der Kultur
In den letzten 10 Jahren ist der Anteil des Firmensponsorings um 170% gestiegen von (5mio auf 13,5mio €. Haben große Konzerne wie Nestlé, Roche, Siemens, Audi,
Österreich ANDERS jetzt: Die Zeit ist gekommen für eine gemeinsame linke Partei in Österreich
Die EU-Wahlen haben europaweit das Potential der linken Parteien aufgezeigt, wo sie gemeinsam agiert haben. Globalisierungs- und kapitalismuskritische Stimmen gewinnen mandatsfähige Mehrheiten in Europa. Auch das erstmalige gemeinsame Antreten von Europa ANDERS mit der Kommunistischen Partei, den Piraten und dem Wandel ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Wir müssen aber jetzt den in Österreich dringend notwendigen nächsten Schritt setzen, nämlich eine gemeinsame linke österreichweite Partei etablieren. ANDERS hat gezeigt, dass das möglich ist – wir dürfen uns nicht entmutigen lassen davon, dass wir vielleicht diesmal noch nicht die gewünschten Stimmenanteile bekommen haben: In den Bundesländern gab es praktisch keinen Wahlkampf, viele Gruppieren waren noch nicht mit an Bord und vielleicht aus ein paar anderen Gründen. Aber das Entscheidende ist doch passiert: Ein mehrheitsfähiger Name steht einmal auf dem Papier. Wir dürfen jetzt nicht den Schwung verlieren und müssen den weiteren Konsolidierungsprozess diskutieren. Das Wichtigste: Ein gemeinsames Programm, ein gemeinsamer Name und gemeinsame Strukturen müssen erarbeitet werden
Arbeitslos – selber schuld?!
Angesichts rund 450 000 arbeitsloser Menschen alleine in Österreich stellen sich einige einfache grundlegende Fragen: Wird es in absehbarer Zeit möglich sein, allen Menschen ein Einkommen durch Arbeit zu ermöglichen? Wenn nicht, was gibt es dann für Lösungen? Oder anders gefragt, warum akzeptieren wir es achselzuckend, dass in unserer Gesellschaft soviel Menschen einschließlich ihrer Familien von Arbeitslosigkeit betroffen sind? Selber schuld? Wirklich?