Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober muss die Übernahme der Regierungsgewalt durch eine rechtsextreme Mehrheit befürchtet werden. Jahrzehntelange Diffamierung durch die FPÖ von Menschen, die nicht in Österreich geboren sind und doch aus den verschiedensten Gründen hier ihren Lebensmittelpunkt haben, bringt offensichtlich nun die entsprechende benötigte politische Mehrheit um der jahrelangen verbalen Gewalt auch die gesetzliche Legitimität und Verwirklichungsmöglichkeit zu verleihen.
Am Sonntag, 2.Juli findet nächstes Treffen des linken Wahlbündnisses #EchtRot (Arbeitstitel) statt. Wie ist der Stand der Dinge: Also die KPÖ tritt alleine unter ihrem
Wie erwartet wird also nun im Herbst eine neue Regierung und ein neuer Nationalrat gewählt. Offensichtlich beflügelt von neoliberalen Wahlkämpfen und „Bewegungen“ wie der französischen
Widerstand leisten und Alternativen aufzeigen – dafür brauchts Menschen:
Also schau vorbei in deiner Stadt – In deinem Ort! Am 1. Mai –
Start z.B.:
11Uhr Hauptbahnhof Salzburg
11.30 Landhausplatz Innsbruck
10:30 Uhr, Schillerpark, Treffpunkt & Picknick (bei Schönwetter) Linz
11:45 Uhr, Landstraße, Demo Linz
12:00 Uhr, Hauptplatz, Kundgebung Linz
Bundesländertour: Aktuelle Infos zu allen Terminen hier und auf Facebook!
Wir statt ich: Für einen gerechten Staat der gute und gleichwertige Bedingungen für ein selbstbestimmtes und materiell abgesichertes Leben für alle in einem nachhaltigen Umfeld schafft, braucht es viele Menschen, die dafür politisch arbeiten.
Liebe Linke Freund_innen, Kolleg_innen, Interessierte, Mitglieder,
heute ist aus unsere Sicht ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird: Ein Tag an dem die österreichische Sozialdemokratie ihre letzte Chance verspielt hat, Politik für die Menschen in Österreich und diesem besonderen Fall für ganz Europa zu machen. Mit der Ablehnung des CETA Vertrags hätte ein neuer Zugang zu Handelsverträgen geschaffen werden können, hätte die SPÖ beweisen können, dass sie auf der Seite der Menschen und nicht auf der Seite des Großkapitals steht.
„Tausende Flüchtlinge sind arbeitslos“: Nona – erstens einmal sind tausende Flüchtlinge nach Österreich gekommen, zweitens lernen die jetzt gerade einmal Deutsch. Sie sind zwar beim AMS gemeldet, werden aber erst vermittelt, wenn sie zumindest A2 Sprachkenntnisse nachweisen. Dafür braucht man ca. 1 Jahr. Soviel zur Überraschung, dass 1 Jahr nach der großen Flüchtlingswelle noch viele nicht arbeiten.
System Change not Climate Change
Im Vorfeld der Weltklimakonferenz in Paris fand unter diesem Titel am Samstag, den 28.11. in Graz einen Kundgebung mit ca. 2000 Teilnehmern statt.
Dietrich Killer, Gemeinderatskandidat DIE LINKE Linz, im Gespräch mit Hadwig Soyoye-Rothschädl, Bundeskoordinatorin DIE LINKE Österreich
zu Kommerzialisierung des öffentlichen Freiraums, Mitbestimmung, Prekarisierung des Linzer Kulturbetriebs, Bedingungsloses Grundeinkommen und der Linzer Eisenbahnbrücke.
„Am häufigsten gefragt werden wir, was der Ordnungsdienst eigentlich alles darf und wo bestimmte Gebäude zu finden sind“ (1)
(Aussage eines Stadtwachemitarbeiters 2/2015)
