Demokratie fängt auf der kommunalen Ebene an: Ob beim Wahlrecht, in den Stadtteilen, beim Budget, in Betrieben und Bildungseinrichtungen, im öffentlichen Raum, bei der Erlangung von Staatsbürgerschaftsrechten, bei der Selbstbestimmung als Transferleistungsbezieher_in oder auch simpel im Gemeinderat.
Die Demokratie kann nur deutliche, grundsätzliche und radikale Schritte nach vorne machen – oder gänzlich ihre Legitimation verlieren.
„Die FPÖ und die Burschenschaften“, Teil 1: Norbert Hofers Burschenschaft „Marko- Germania zu Pinkafeld“ bezeichnet in der Festschrift anlässlich ihrer Gründung 1994 Österreich als „geschichtswidrige
Rosa Luxemburg Konferenz Wien | Vortrag: DI Hadwig Soyoye-Rothschädl, Bundeskoordinatorin DIE LINKE Österreich, anschließend Diskussion. 10:30 bis 12:00 VHS Hietzing Hofwiesengasse 48, 1130 Wien |
Griechenland ist durch internationale Sparvorgaben und einer daraus resultierenden mehrjährig anhaltenden Rezession mittlerweile in einer dramatischen humanitären Situation: 1/3 der Menschen hat keine Krankenversicherung mehr,
In Österreich, wie auch in Salzburg müssen Instrumente der direkten Demokratie mit Initiativrecht und verbindlichen Abstimmungen installiert werden. Gleichzeit gilt es insbesondere im städtebaulichen, stadtteilbezogenen Kontext auch stark prozessorientierte, verbindliche Instrumente zu installieren. Die Stadt Heidelberg hat dazu ein Instrumentarium in die Praxis umgesetzt, das viele nachahmenswerte Elemente beinhaltet. Hier kann auf die reichen Erfahrungen aus dem Bereich der Lokalen Agenda 21 i. w. S. zurückgegriffen werden. Wobei ein nicht zu vernachlässigender Faktor die immer stärker geforderte Mitbestimmung auch im budgetären Bereich darstellt (BürgerInnenhaushalt aber auch Finanzreferendum).
Die „Demokratisierung der Demokratie“ darf aber auch nicht Halt machen vor anderen Lebensbereichen wie der Universität, den Schulen und den Betrieben.
