Wir alle waren dieses Wochenende Zeugen eines erhofften aber in der Schnelligkeit nicht erwarteten innenpolitischen Supergaus. Bringen Neuwahlen jetzt die erhoffte Veränderung?
Die ersten nichtsaussagenden Plakatwellen rollen durch das Land: Stärke, Veränderung, Mut, Asylchaoten … sind nur ein paar Stichworte. Die EU Wahlen werden zu einer Entscheidung stilisiert zwischen Wettbewerbs- und „Wehr“-fähigkeit (die angeblich Merkel, Macron u.ä. vertreten), den neu- und altfaschistischen Parteien und der neuen sozialen EU (Grün, Sozialdemokraten) die, wenn sie sich nur „anstrengt“ Demokratie und Menschenrechten endlich zum Durchbruch verhilft.
Positionen innerhalb der Linken in Europa reichen von verändern bis Neustart der EU oder eine völlige Neuordnung auf der Basis selbstbestimmter Staaten.
Wir beleuchten und diskutieren die Positionen zu verschiedenen Themen.
DEMONSTRATION UND KUNDGEBUNG AM 20. SEPTEMBER IN SALZBURG * 11:00 Hauptbahnhof Salzburg – Hearing afrique-europe-interact * 14:00 Demonstration „A better future for all“: Demozug ab
Ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit hat auch das “neutrale” Österreich im November letzten Jahres das Abkommen unterzeichnet zur „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (SSZ) – oder „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco).
Rosa Luxemburg Konferenz Wien | Vortrag: DI Hadwig Soyoye-Rothschädl, Bundeskoordinatorin DIE LINKE Österreich, anschließend Diskussion. 10:30 bis 12:00 VHS Hietzing Hofwiesengasse 48, 1130 Wien |
Mehr, andere, weniger EU? Mehr Demokratie oder mehr Rechte für repräsentative Demokratie? Gute Arbeit für alle oder ein bedingungsloses Grundeinkommen? Nationalstaat oder Europa der Regionen? Globalisierung bekämpfen oder entschärfen? Wirtschaft oder Umwelt? Warten auf den Zusammenbruch oder die Gesellschaft demokratisch in sozialistische Gesellschaft umbauen?
Es existieren europaweit sehr unterschiedliche Schwerpunkte in sozialistischen Parteien und Organisationen. In dem Vortrag werden die Positionen gegenübergestellt und bewertet, um eine Richtungsentscheidung auch in Österreich in die Wege zu leiten.
Ein paar Bilder in den Medien, verstörte und verletzte Menschen, zerstörte Autos und Geschäfte, Krater in Straßen, Hass und Empörung – das hinterlässt Gewalt. Sie zielt nicht auf die die wahren Gewaltäter_innen, die sich beschützt vom Staat und Steuergeld die nächsten Profitmaximierungsstrategieen auf Kosten unzähliger Menschenleben gegenseitig absegnen. Sondern sie legitimieren die Machteliten und küren sie zu moralischen Siegern. Die wochenlange Arbeit von unzähligen Organisationen und Menschen, um einen wirkmächtigen und friedlichen Protest auf die Straße zu bringen, wird diskreditiert.
Die Leitlinien von Syriza, die Alexis Tsipras auf der Internationalen Messe in Thessaloniki am 15. September 2014 vorgestellt hat. DER KONTEXT DER VERHANDLUNGEN Wir
