Wo bleibt ein Gesamtverkehrskonzept für Salzburg unter Beteiligung der SalzburgerInnen und Menschen aus den Umlandgemeinden? Die Gemeinderatswahlen sind vorbei und ein von den meisten Fraktionen
Verkehr – so schwer?
Kategorie: salzburg
projektentwicklung in salzburg wie vor 30 jahren
Eklatanter Missbrauch des Stadtrechts durch Rot-Schwarz-Grün So geht man also mit Mitgliedern der Stadregierung, die nicht in jahrelangen Seilschaften miteinander verbunden sind, um in Salzburg:
Wer trägt Verantwortung für den Sommerfahrplan?
Täglich beschweren sich Menschen in den Lokalmediden über den Sommerfahrplan der Salzburg AG: „BenutzerInnenunfreundlich, umweltschädlich, einer Tourismusstadt unwürdig, konzeptlos …“. Sachlich gut begründet, dann wieder
Festpieleröffnung: Konzerne unterwandern Politik und Demokratie unter dem Deckmantel der Kultur
In den letzten 10 Jahren ist der Anteil des Firmensponsorings um 170% gestiegen von (5mio auf 13,5mio €. Haben große Konzerne wie Nestlé, Roche, Siemens, Audi,
Weiterbildung – eine Frage des Einkommens?
Das mit VertreterInnen der Forschung, Einrichtungen der Erwachsenenbildung und der Landespolitik besetzte Podium der Veranstaltung „Zukunftschance – Weiterbildung“ in Salzburg diskutierte (19.5. 2014) zuallererst die Budgetlage für die Einrichtungen, die Erwachsenenbildung anbieten. Besonders kleinere Einrichtungen müssen mit weiteren Kürzungen rechnen.
Verkehrsdiskussion im ORF: Peinlich für Regierungsparteien
Soyoye-Rothschädl, DIE LINKE: Es darf bezweifelt werden, dass die in der Podiumsdiskussion favorisierten Lösungen (Regionalbahn 350 bis 700 mio.€), Investionen in P&R Anlagen (50mio.€) derzeit finanzierbar sind. Für schnell umsetzbare Lösungen (durchgehende Busspuren, -korridore zu Spitzenzeiten 7–9 und 16–18, Intervallverdichtungen, Tarifsenkungen, Gebührenwegfall an bestehenden P&R Plätzen), ein Moratorium für Bauprojekte wie Mönschberggarage bis zur Erstellung eines Gesamtkonzepts unter BürgerInnenbeteiligung (1Jahr etwa) sowie Beschlüsse zu quantifizierbaren Zielen zeichnet sich derzeit noch keine politische Mehrheit im Gemeinderat ab.
Salzburg hält Gemeinderatsbeschlüsse zur Verkehrspolitik nicht ein!
Alle (Wahl-) Jahre wieder wird das Lied von Verkehrslösungen genau von den Parteien angestimmt, die 4 Jahre lang – obwohl in Regierungsverantwortung – genau gar nichts beigetragen haben.
Citymaut, Mönchberggarage, Autobahnabfahrten, P&R Parkplätze, Busspuren und zu guter letzt natürlich der „massive Ausbau des öffentlichen Verkehrs“ werden wieder in die Schlacht um WählerInnenstimmen geschickt: Es wird so getan als ob es in Salzburg kein Verkehrsleitbild (1997) bzw. kein Räumliches Entwicklungskonzept (2007) gäbe, beide vom Gemeinderat beschlossen und verbindlich – beide werden in Salzburg grundsätzlich nicht umgesetzt:
Wieder Fahrplanverschlechterungen in der Stadt Salzburg
Trotz aller politischen Bekenntnisse zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs fahren mit dem neuen Fahrplan alle Obusse samstags und in den Ferien nur mehr im 15 Minuten-Takt.
Wahlauftakt in Salzburg
Am 30.1. hat unser Wahlauftakt stattgefunden. Listenerste Hadwig Soyoye-Rothschädl skizziert Politik von DIE LINKE: Das Video dazu.
