Team DIE LINKE Salzburg

DIE LINKE tritt bei Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen Salzburg 2019 an

Salzburg: Statt für Eliten eine Stadt für Alle!
DIE LINKE tritt bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen Frühjahr 2019 in Salzburg an.
Als Bürgermeisterkandidatin tritt DI Hadwig Soyoye-Rothschädl an.

Salzburg läuft zur Hochform auf, wenn es darum geht, den roten Teppich für Eliten auszurollen: Die ganz normale Wohnbevölkerung, insbesondere auch die Menschen ohne große finanzielle Mittel gehen dabei leer aus. Teure Wohnungen, schlechte und teure Öffi Verbindungen, keine günstigen Tickets auch im Kulturbereich, schlechte Stadtteilinfrastruktur, lieblose, identitätslose Baukultur, Verkehrslärm, Bürokratiehürden und der schlichte Kampf ums Überleben – damit sind viele Tausende in Salzburg täglich konfrontiert.
Mitbestimmung bei Budget und Projekten? Die Weiterentwicklung der Demokratie – als Impulsgeberin und Ergänzung der repräsentativen Demokratie – befindet sich im Dauer-Dornröschenschlaf seitdem Rot-Schwarz sich auf die Demontage des Salzburger Gemeindemodells geeinigt hat.

Aber auch die grundsätzliche Teilhabe an den politischen Entscheidungen wird in der Migrationsstadt Salzburg nicht entwickelt: Fast 16% der Salzburger Bevölkerung ohne österreichische oder EU Staatsbürgerschaft werden von den Wahlen ausgeschlossen trotz gegenteiliger menschenrechtlicher Beschlüsse im Gemeinderat.

Stattdessen setzt die Stadt darauf den Freiraum tourismus- und wirtschaftstauglich zu machen, fließen Investitionen zuerst einmal grundsätzlich in die Altstadt und nicht in die Stadtteile. Dagegen werden Sitzgelegenheiten abmontiert oder vereinzelt, damit sich Menschen nicht konsumfrei treffen können.

Total versagt hat die Stadtregierung in den letzten zwanzig Jahren im Bereich der Stadtökologie: Innerstädtische Baumstandorte sind ersatzlos verschwunden, die Artenvielfalt wurde in keinster Weise gefördert oder verbessert, Glyphosat wird flächig in Siedlungen und auf innerstädtischen Maisfeldern eingesetzt. Noch immer werden Kühe in ganzjähriger Anbindehaltung in der Stadt gehalten.

Es ist höchste Zeit, Salzburg in lebendigen Stadtteilen zu denken und zu entwickeln. Erst dann können auch die finanziellen Mittel und Möglichkeiten Salzburgs allen Menschen, die hier leben, zugute kommen. DIE LINKE bietet dazu viele Ansätze. Wir freuen uns, unsere Ideen in der kommenden Wahlauseinandersetzung zu präsentieren.

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