Österreich ANDERS jetzt: Die Zeit ist gekommen für eine gemeinsame linke Partei in Österreich

Die EU-Wahlen haben europaweit das Potential der linken Parteien aufgezeigt, wo sie gemeinsam agiert haben. Globalisierungs- und kapitalismuskritische Stimmen gewinnen mandatsfähige Mehrheiten in Europa. Auch das erstmalige gemeinsame Antreten von Europa ANDERS mit der Kommunistischen Partei, den Piraten und dem Wandel ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Wir müssen aber jetzt den in Österreich dringend notwendigen nächsten Schritt setzen, nämlich eine gemeinsame linke österreichweite Partei etablieren. ANDERS hat gezeigt, dass das möglich ist – wir dürfen uns nicht entmutigen lassen davon, dass wir vielleicht diesmal noch nicht die gewünschten Stimmenanteile bekommen haben: In den Bundesländern gab es praktisch keinen Wahlkampf, viele Gruppieren waren noch nicht mit an Bord und vielleicht aus ein paar anderen Gründen. Aber das Entscheidende ist doch passiert: Ein mehrheitsfähiger Name steht einmal auf dem Papier. Wir dürfen jetzt nicht den Schwung verlieren und müssen den weiteren Konsolidierungsprozess diskutieren. Das Wichtigste: Ein gemeinsames Programm, ein gemeinsamer Name und gemeinsame Strukturen müssen erarbeitet werden

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Weiterbildung – eine Frage des Einkommens?

Das mit VertreterInnen der Forschung, Einrichtungen der Erwachsenenbildung und der Landespolitik besetzte Podium der Veranstaltung „Zukunftschance – Weiterbildung“ in Salzburg diskutierte (19.5. 2014) zuallererst die Budgetlage für die Einrichtungen, die Erwachsenenbildung anbieten. Besonders kleinere Einrichtungen müssen mit weiteren Kürzungen rechnen.

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Arbeitslos – selber schuld?!

Angesichts rund 450 000 arbeitsloser Menschen alleine in Österreich stellen sich einige einfache grundlegende Fragen: Wird es in absehbarer Zeit möglich sein, allen Menschen ein Einkommen durch Arbeit zu ermöglichen? Wenn nicht, was gibt es dann für Lösungen? Oder anders gefragt, warum akzeptieren wir es achselzuckend, dass in unserer Gesellschaft soviel Menschen einschließlich ihrer Familien von Arbeitslosigkeit betroffen sind? Selber schuld? Wirklich?

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TTIP Freihandelsabkommen Europa–USA: Der nächste Schritt in die Konzerndikaturen

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Busspur

Verkehrsdiskussion im ORF: Peinlich für Regierungsparteien

Soyoye-Rothschädl, DIE LINKE: Es darf bezweifelt werden, dass die in der Podiumsdiskussion favorisierten Lösungen (Regionalbahn 350 bis 700 mio.€), Investionen in P&R Anlagen (50mio.€) derzeit finanzierbar sind. Für schnell umsetzbare Lösungen (durchgehende Busspuren, -korridore zu Spitzenzeiten 7–9 und 16–18, Intervallverdichtungen, Tarifsenkungen, Gebührenwegfall an bestehenden P&R Plätzen), ein Moratorium für Bauprojekte wie Mönschberggarage bis zur Erstellung eines Gesamtkonzepts unter BürgerInnenbeteiligung (1Jahr etwa) sowie Beschlüsse zu quantifizierbaren Zielen zeichnet sich derzeit noch keine politische Mehrheit im Gemeinderat ab.

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Demo gegen Ausbau Mönchsberggarage

Salzburg hält Gemeinderatsbeschlüsse zur Verkehrspolitik nicht ein!

Alle (Wahl-) Jahre wieder wird das Lied von Verkehrslösungen genau von den Parteien angestimmt, die 4 Jahre lang – obwohl in Regierungsverantwortung – genau gar nichts beigetragen haben.

Citymaut, Mönchberggarage, Autobahnabfahrten, P&R Parkplätze, Busspuren und zu guter letzt natürlich der „massive Ausbau des öffentlichen Verkehrs“ werden wieder in die Schlacht um WählerInnenstimmen geschickt: Es wird so getan als ob es in Salzburg kein Verkehrsleitbild (1997) bzw. kein Räumliches Entwicklungskonzept (2007) gäbe, beide vom Gemeinderat beschlossen und verbindlich – beide werden in Salzburg grundsätzlich nicht umgesetzt:

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Öffentlicher Verkehr wird systematisch ausgedünnt

Wieder Fahrplanverschlechterungen in der Stadt Salzburg

Trotz aller politischen Bekenntnisse zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs fahren mit dem neuen Fahrplan alle Obusse samstags und in den Ferien nur mehr im 15 Minuten-Takt.

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Wahlauftakt DIELINKE Salzburg 2014

Wahlauftakt in Salzburg

Am 30.1. hat unser Wahlauftakt stattgefunden. Listenerste Hadwig Soyoye-Rothschädl skizziert Politik von DIE LINKE: Das Video dazu.

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Wahlauftakt DIE LINKE Salzburgemeinderatswahl_salzburg2014_30.1.2014

Wahlauftakt Salzburg 30. 1. 2014

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Ausverkauf des ländlichen Raums

Globalisierung verstärkt Siedlungsdruck auf Zentralraum

Offene Märkte und freier Warenverkehr zwingen dem ländlichen Raum global kontinuierlich die Industrialisierung der Landwirtschaft auf. In südlichen Ländern schreitet diese Entwicklung rasch voran: es

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