programm

wirtschaft und arbeit

zeit die dinge wieder selbst in die hand zu nehmen!

Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.
Mahatma Ghandi

Salzburg braucht mehr Platz für lokale, wirtschaftliche Initiativen: Wobei ein Schielen auf Größe und ausländische Investoren in den letzten Jahrzehnten, neben dem üblichen gesichtslosen Einheitsbranchenmix entlang der Haupteinfallsstraßen, dazu geführt hat, dass kaum kleine und mittlere Geschäftsflächen weder in Frequenzlagen noch Wohnumfeldnahe geschaffen wurden. NeugründerInnen finden kaum geeignete leistbare Geschäftsflächen. Hier sind dringend geänderte Anforderungsprofile seitens der Stadtplanung gefordert.
Menschen ohne Unternehmer-biografie müssen bei der Umsetzung ihrer Ideen besser unterstützt werden.

Regionalisierung statt Globalisierung
Dezidiertes politisches Bekenntnis zur Regionalisierung als nachhaltige Wirtschaftsform und nicht nur zur „Entschärfung“ der Globalisierung.

Breite Förderung und Bevorzugung regionaler AnbieterInnen (Ausschreibungen)
Regional, nachhaltig erzeugte Produkte fördern vielfältige regionale Wirtschaftszweige, reduzieren Verkehrströme, schaffen regionale Arbeitsplätze.
Einzelgewerkausschreibungen bevorzugen regionale AnbieterInnen.

Förderung von Neugründungen
Intensive Förderung in der Gründungsphase über Bildungsangebote, Kredite, Mikrokredite, Entlastung bei Versicherungsleistungen.
Gründungsgipfel in Salzburg mit Beschluss Maßnahmenpaket

Förderung der Errichtung kleiner gewerblich nutzbarer Flächen und Lokale
Es fehlen in den Stadtteilen kleine Geschäftsflächen, da in den letzten Jahren fast ausnahmslos größere Flächen gebaut wurden, die wiederum nur von Ketten genutzt werden können.

Verbot von Leihfirmen und keine Vermittlung an Leihfirmen durch AMS
Leihfirmen verdienen derzeit an jeder geleisteten Arbeitsstunde und verzerren den Wettbewerb.

stadtteilentwicklung

altstadt oder stadtteil – das ist hier die frage

Natürlich wollen wir grundlegende
Veränderungen. Wenn das Revolution ist, dann bin ich ein Revolutionär.
Desmond Tutu

Aufgrund der Fokussierung auf die Altstadt hat Salzburg die Entwicklung der Stadtteile stark vernachlässigt:
Wir treten für ein verbessertes Raumangebot in allen Stadtteilen ein: mehr Platz für Soziales Leben, Kulturinitiativen, Mitbestimmung.
Es muss auch in den Stadtteilen Platz für qualitätsvolle Architektur sein.
Öffentliche Flächen sollen mehr Möglichkeit zu privatem Engagement bieten: Gemeinschaftsgärten, Obstbäume, Nachbarschaftsparks.
Wichtige Fußverbindungen sollen einladender werden und von Standardnormbreiten abweichen.
Dezentrale Nahversorgung und Geschäftstätigkeit benötigt kleinere Flächen und Raum für wöchentliche Märkte.

Mitentscheidung bei Budgets, BürgerInnenhaushalt, Frauenbudgets, Sozialbudgets
Teile des Ermessensbudgets sollen direkt in den Stadtteilen beschlossen werden.

StadtteilbürgerInnenforen
Politische Mitbestimmung ist ein BürgerInnenrecht und kein Mitgliedsrecht einer Partei. Über StadtteilbürgerInnenforen wird die Expertise von verschiedensten Menschen wieder in den politischen Prozess miteingebunden.

Dezentrale Stadtteilinfrastruktur
Entwicklung von Stadtteilzentren.

Platz für junge Menschen
Niederschwelliges Raum- und Betreuungsangebot in allen Stadteilen.

Aktive Förderung von Mitbestimmung in den Stadteilen (Agenda 21 Programm u.a.)
Entwicklung steht und fällt mit der Ausarbeitung gemeinsamer Ziele, der Festlegung von Maßnahmen und der Überprüfung der Wirksamkeit.

Mehr Spiel und Bewegung in den Stadttteilen
Generationentaugliche Angebote in Parks und Grünflächen, die auch Menschen mit körperlichen oder geistigenBeeinträchtigungen nutzen können.

gesellschaft für alle

gegen armut und ausgrenzung

Armut ist eben gewiss kein hoher Glanz von innen,…,sondern eine einzige Sauerei.
Kurt Tucholsky

Salzburg muss aktiv gegen Armut und die damit einhergehenden Auswirkungen vorgehen:
Etwa 16 000 Menschen sind arm in der Stadt der Reichen und Schönen, etwa 1000 Menschen sind wohnungslos.
Wir können nicht warten bis es „der Wirtschaft gut geht“: armen Menschen muss jetzt eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht werden. Auch eine Stadt muss abseits von bundespolitischen Maßnahmen (wie einem bedingslosem Grundeinkommen) Verantwortung für alle BürgerInnen übernehmen.

Wohnungen zuerst
Die etwa 1000 Wohnungslosen in Salzburg müssen dringend mit dauerhaften Wohnmöglichkeiten versorgt werden. Menschen von einem Provisorium zum nächsten zu schieben, ist menschenunwürdig.

Benützung öffentlicher Verkehrsmittel
Menschen mit niedrigem Einkommen (MindestsicherungsbezieherInnen, AusgleichzulagenbezieherInnen, StipendiumsempfängerInnen, AsylwerberInnen dürfen nicht vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden: sie sollen öffentliche Verkehrsmittel gratis benutzen können.

Kostenwahre Betriebskostensenkungen jetzt

Öffentliche Gebühren dürfen nur die wahren Kosten abdecken und nicht das Stadtbudget auf Kosten der MieterInnen finanzieren (wie z.B. Kanalgebühren in der Stadt).

Keine Tiefgaragen-Anmietungpflicht
Gerade Menschen mit geringem oder keinem Einkommen besitzen keine Autos, müssen aber derzeit Tiefgaragen plätze verpflichtend mieten, was erhebliche Zusatzkosten ohne Nutzen verursacht.

Sei dabei Card
Entsprechend dem Familienpass fordern wir eine Ermäßigungskarte für Menschen mit geringem oder keinem Einkommen, die nicht nur Kultureinrichtungen beeinhaltet (Hunger auf Kunst und Kultur) sondern auch privaten Unternehmen, die Möglichkeit gibt, Leistungen günstiger  abzugeben.

Aktive Förderung von Selbständigkeit
Auch Menschen ohne Unternehmenserfahrung sollen aktiv vom AMS unterstützt werden, Mikrokredite auch in Salzburg beworben und vergeben werden.

Warmes Essen an allen Schulen und in Arbeitsplatznähe
Noch immer bieten viele Schulen nur Buffet an bzw. haben arbeitende Menschen an der Peripherie keine Möglichkeit kostengünstiges warmes Essen zu erwerben.

Betteln ist ein Menschenrecht und kein Privileg von NGOs
Kooperationsprojekte mit Dörfern unserer BettlerInnen geben den Menschen ihre Würde zurück.

wohnen – ein grundrecht

Die Gesellschaft ist verantwortlich, dass jede/r leistbaren Wohnraum hat.

Vier eigene Wände machen einen Menschen frei.
Aus dem Iran

Wohnungslosigkeit, Überbelag, unleistbare Wohnungen bei wohlgesonnenem Markt für ZweitwohnsitzbesitzerInnen: Salzburg hat ordentlich aufzuholen.
Gleichzeitig ziehen Menschen, die es sich leisten können in imageträchtigere Umlandgemeinden und pendeln in die Stadt. Umlandgemeinden müssen nun auch endlich Verantwortung übernehmen für einen gerechten Anteil an der Wohnversorgung.
Salzburg selbst muss mehr Druck auf BesitzerInnen leerstehender Wohnungen ausüben: denn leerstehende Wohnungen sind definitiv keine Privatsache.
Mietzahlungen im geförderten Bereich müssen auf längere Sicht auch eigentumsbildend sein.

Recht auf Wohnen
Jede/r BürgerIn hat Anrecht auf leistbaren Wohnraum.

Wohnbau in Umlandgemeinden
Die Lasten des Wohnbaus müssen gerecht aufgeteilt werden zwischen Kernstadt und Umlandgemeinden.

Wohnen ohne Parteibuch
Öffentlich geförderte Wohnungen müssen ohne parteipolitischen Einfluss vergeben werden.

Monitoring und Besteuerung von leerstehenden Wohnungen
Privates leerstehendes Wohnungseigentum, das nicht der Eigenversorgung dient, ist zur erfassen und höher zu versteuern (Leerstandsabgabe).

Wohnungstauschbörse für öffentliche Wohnungen
Aktive Bewerbung des kostenfreien Tauschs von öffentlichen Wohnungen (z.B. größere gegen kleinere).

Recht auf echten Ratenmietkauf von öffentlichkeitsfinanzierten Wohnungen
Eigentumsbildung ist generationenübergreifende Armutsprävention. Anrechnung der erbrachten Miete auf den Kaufpreis. Wohnungen können nur vererbt oder an förderungswürdige Menschen (nach dem Wohnbauförderungsgesetz) verkauft werden.

verkehr

begrenzter Raum verlangt begrenzten Verkehr

Stau muss etwas Schönes sein, sonst würden nicht so viele mitmachen.
Heinz-Dieter Bludau

In der Verkehrspolitik herrscht Stillstand, weil notwendige Reduktionsziele noch nie außer Streit gestellt worden sind: wenn wir 10-15% weniger Individualverkehr für ein flüssiges Vorankommen brauchen (abgesehen von den gesundheitlichen und klimarelevanten
Vorteilen), dann müssen beschlossene Maßnahmen das auch leisten können. Tun
sie es nicht, müssen wir die Strategie ändern. Die Verkehrspolitik und -planung der letzten
Jahrzehnte war (und ist auch noch) stark geprägt von ihrer Autozentriertheit mit
all den negativen Folgen an Zersiedelung, Entleerung der Zentren, vergeudeter Zeit,
Bewegungsarmut u.v.a. Eine Rückbesinnung auf die Stadt der kurzen Wege und der
damit verbundenen Reduktion von zurückzulegenden Wegen verlangt einen (neuen)
Grundsatzbeschluss im Gemeinderat mit Auswirkungen auf zahlreiche Ressorts.

Gemeinsam beschlossene Verkehrsreduktionsziele
begleitet von evaluierbaren Maßnahmenpaketen statt Einzelmaßnahmen.

Rücknahme der Fahr planverschlechterungen
Samstagsausdünnung und Sommerfahrplan schwächen Attraktivität massiv.

Ausweitung von qualitativ hochwertigen Fußwegen
Mit großzügiger Breite, Möblierung, Trinkwasser

Klares NEIN zu neuen Stellplätzen in Mönchsberggarage
Neue Stellplätze ziehen Individualverkehr ins Zentrum. Wir lehnen Maßnahmen in dieser Größenordnung ohne Gesamtverkehrskonzept ab.

integration

herzlich willkommen

Ich war fremd, und ihr habt mich aufgenommen.
Matthäus: 25, 35

Gastfreundschaft darf nicht vom Einkommen des Gegenübers geprägt sein.
Die Qualität unserer Integrationsbemühungen lässt sich auch daran messen, ob sich Menschen bei uns zu Hause fühlen oder nur geduldet werden. Nur Menschen, die sich willkommen fühlen, werden auch aktiver, sozialer Teil dieser Gesellschaft werden.
Die Anstrengungen in der sprachlichen und beruflichen Integration müssen mit Zahlen hinterlegt und überprüft werden – nur so können wir erkennen, ob sie wirken.

Ausweitung der Sprachförderung von Kindern
Mit überprüfbaren Fortschritten.

Recht zu arbeiten für zumindest Kollektivlohn während des Asylverfahrens
Seinen/ihren Lebensunterhalt zu verdienen, ist ein Menschenrecht, das keinesfalls entzogen werden darf.

Recht auf Familienleben vor Abschiebung
Das Recht der Familie auf gemeinsames Leben ist gegenüber dem Fremdenrecht höher zu bewerten. Familien dürfen keinesfalls zerrissen werden.

Automatische österreichische Staatsbürgerschaft für in Österreich geborene Kinder
Staatsbürgerschaft ist zuallererst ein mit der Geburt in jeweiligem Land verbundenes, identifikationsstiftendes Recht.

Bleiberecht nach 1,5 Jahren legalem Aufenthalt
Die administrativen Kapazitäten zur Bearbeitung von Asylanträgen sind auszuweiten, um Bearbeitung in menschenwürdigen Zeiträumen zu
ermöglichen.

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU BürgerInnen
Pflichten bedeuten auch Rechte: Steuern zahlen: ja – daher auch Mitbestimmen am Wohnort.

umwelt und stadtökologie

nicht nur grüne berge braucht es

Die meisten Menschen geben ihre Macht auf, indem sie denken, sie hätten keine.Alice Walker

Salzburg ist geprägt von einer beeindruckenden, sie umgebenden Landschaft. Subjektiv vermittelt sie ein sehr „grünes“ Umweltgefühl und verstellt den Blick auf notwendige Maßnahmen im Detail.
Beispielsweise haben sich die Baumstandorte stark reduziert: wo neu gebaut wird, sind nur Minimalstandorte vorgesehen. Für einen normalwachsenden Stadtbaum ist schlicht kein Platz vorgesehen.
Obstbäume, die bis in die 60er Jahre noch Siedlungen und Hausgärten geprägt haben gelten laut Salzburger Baumschutzverordnung nicht als Ersatzpflanzung.
Qualitativ hochwertige Freiräume, wie von der Stadtplanung im Genehmigungsverfahren eingefordert, werden nicht auf tatsächliche Ausführung überprüft.
Auch der Vergleich mit anderen Städten täte Salzburg oft gut, um wieder mutige Visionen umzusetzen.

Förderung von Schulgärten
Ein guter Ort um Bewusstsein zu formen.

Änderung des Baumschutzgesetztes Förderung von Obstbäumen.

Reduktion von Baum- und Strauchschnitt in Siedlungen
Ökologisch kontraproduktiv, verursacht vermeidbare Kosten.

Zurverfügungstellung von öffentlichem Grund für Gemeinschaftsgärten, Pachtobstbäume

Aktive Unterstützung und Infoarbeit durch die Stadt
Viele kleine, gute Maßnahmen schaffen es nicht in die öffentlichen Printmedien.
Es fehlt dringend periodische Stadtinfo.

Förderung von Regenwassernutzung
Für WCs und Gartennutzung sowie Kanalentlastung durch Direktversickerung.

Senkung der verkehrsverursachten Feinstaubbelastung
Durch Verkehrsreduktion (transparente Darstellung wie z.B. in Mönchengladbach).

Kataster zur Artenvielfalt in der Stadt
Periodische Erfassung und Evaluierung der gesteckten Ziele insbesondere auch auf Flächen ohne Schutzcharakter.

Nachhaltigkeitskriterien für öffentliches Vergabewesen

Klares Bekenntnis zu ökologischem Hochwasserschutz
Aufweitung von Stadtbächen und Salzach stadtabwärts.

kultur / sport und junge menschen

und wenn du kein geld hast?…

Junge Menschen haben in Salzburg wenig Möglichkeiten sich außerhalb von Lokalen zu treffen, etwas gemeinsam zu organisieren, Musik zu spielen, Theater zu spielen, vor der Haustür Sport zu betreiben. Meist sind verhältnismäßige hohe Kosten mit der Ausübung von Freizeitaktivitäten verbunden, was junge Menschen mit geringem Einkommen ausschließt.
Mit einer Umschichtung von Mitteln aus der Kultur- und Sportförderung weg von Vereinen und Institutionen zu Individuen kann Ausgleich geschaffen werden.
Zusätzliches Raumangebot fehlt in allen Stadteilen.
Das unmittelbare Wohnumfeld ist der erste „Sportplatz“ für Kinder und Jugendliche. Entsprechende Ausweisung von Ballsport- und Wiesenspielflächen wirken stark bewegungsfördernd und stärken die Nachbarschaft.

Einzelkultur- und Sportförderung
Umschichtung Förderung von Vereinen und Institutionen zu Einzelpersonen mit geringem Einkommen, die sich künstlerisch betätigen, einen Sport ausüben, ein Musikinstrument lernen wollen etc.

Kostenloser stadtteilbezogener Kulturraum
Kostenlose Nutzung für private Personen und ungeförderte Vereine.

Ausweisung von Ball- und Wiesenspielflächen
Im unmittelbaren Wohnumfeld.

Förderung von Schulsport/Schülerliga
Kontaktverbesserung Vereine/Schulen (Förderungsvoraussetzung für Vereine: Angebote in Schulen).

Förderung von sportlicher Vielfalt
Förderung auch von Sportarten, die stark von Mädchen nachgefragt werden (z.B. Showdance)

Errichtung von Eislaufplätzen in Stadtteilen
Als kostengünstigers Wintersportangebot im Wohnumfeld.

alte menschen

aus den augen aus dem sinn?…

Lebende Geschöpfe dürfen wir nicht wie Schuhe, Töpfe und Pfannen behandeln, die wir fortwerfen, wenn sie vom Dienst abgenutzt und abgetragen sind.
Plutarch von Chäronea

Wie in der gesamten westlichen Welt sind alte Menschen im Moment des Ausscheidens aus dem Arbeitsleben praktisch vom täglichen sozialen Leben ausgeschlossen. Angebote von öffentlichkeitsgeförderten Vereinen können den Bedarf nicht decken. Angebote von Bewohnerservicestellen erreichen derzeit nur sehr mobile Zielgruppen. Aktive Stadtteilarbeit mit einem Aufbau von Nachbarschaftsnetzwerken kann alte Menschen wieder integrieren und aus der Isolation herausführen. Besonders betroffen sind auch hier Menschen mit geringem oder keinem Einkommen (bzw. Pensionen).

Nachbarschaftsnetzwerke
Menschliche Hereinnnahme von Menschen in soziale Nachbarschaftsnetzwerke.

Keine Diskriminierung von Papier
Viele ältere Menschen (nicht nur die…) sind absolut überfordert von Online-Anträgen und -Infos, die im Zuge von E-Governance – Bemühungen immer dominanter werden.

Bessere, gebündelte Infos von der Stadt
Informationen zu Ermässigungen (GIS, Heizkostenscheck, Busrefundierungen, Kultur etc.) erreichen ältere Menschen sehr schlecht. Weiters brauchen sie Unterstützung bei der Antragstellung bis hin zu automatischem Bezug (z.B. bei Mindestsicherungs- oder Ausgleichzulagenbezug)

Mobile Nahversorgung und öffentlicher Verkehr
Jede Verbesserung nützt insbesondere der Gruppe der alten Menschen.

Altersgerechtes Wohnumfeld,
das Garteln, Spaziergänge, Treffen von FreundInnen, Handwerken, Bewegung ermöglicht.

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