Unser Team für Salzburg: DI Hadwig Soyoye-Rothschädl, 56, Bürgermeisterkandidatin und Listenerste (Raumplanerin, Landschaftsarchitektin, BGE-, Anti-Konzernhandels-, Demokratieaktivistin, aktiv in der Flüchtlingintegration), Johanna Köll, 24 Tierrechtsaktivistin , Gabi Waach, 70, aktiv bei Oma gegen Rechts, Annamaria Bukta, 44, Juristin in der Flüchtlingshilfe.
Der Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 ist gemeinsam mit dem Neutralitätsgesetz vom 26. Oktober des gleichen Jahres die Geburtsurkunde der Zweiten Republik. Sie stehen für ein unabhängiges und antifaschistisches Österreich, das sich dazu verpflichtet, an keinen Kriegen teilzunehmen und sich für Abrüstung zu engagieren. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Das waren die Lehren, die die Zweite Republik aus den verheerenden Verstrickungen in den deutschen Imperialismus, zwei Weltkriege und den Holocaust gezogen hat.
Salzburg läuft zur Hochform auf, wenn es darum geht, den roten Teppich für Eliten auszurollen: Die ganz normale Wohnbevölkerung, insbesondere auch die Menschen ohne große finanzielle Mittel gehen dabei leer aus. Teure Wohnungen, schlechte und teure Öffi Verbindungen, keine günstigen Tickets auch im Kulturbereich, schlechte Stadtteilinfrastruktur, lieblose, identitätslose Baukultur, Verkehrslärm, Bürokratiehürden und der schlichte Kampf ums Überleben – damit sind viele Tausende in Salzburg täglich konfrontiert.
DEMONSTRATION UND KUNDGEBUNG AM 20. SEPTEMBER IN SALZBURG * 11:00 Hauptbahnhof Salzburg – Hearing afrique-europe-interact * 14:00 Demonstration „A better future for all“: Demozug ab
Der diesjährige 1. Mai bietet „dank“ schwarz-blauer Regierung eine Fülle an Themen: Die Demontage von Rechten arbeitender Menschen, die Zerschlagung des Sozialstaats, der Sozialpartnerschaft, der Selbstverwaltung der Versicherungen, die Rechte von Geflüchteten, Menschen nicht österreichischer Herkunft, die ständige Militarisierung der EU, Überwachung u.v.m.
Ziemlich unbemerkt von der Öffentlichkeit hat auch das “neutrale” Österreich im November letzten Jahres das Abkommen unterzeichnet zur „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (SSZ) – oder „Permanent Structured Cooperation“ (Pesco).
„Die FPÖ und die Burschenschaften“, Teil 1: Norbert Hofers Burschenschaft „Marko- Germania zu Pinkafeld“ bezeichnet in der Festschrift anlässlich ihrer Gründung 1994 Österreich als „geschichtswidrige
Rosa Luxemburg Konferenz Wien | Vortrag: DI Hadwig Soyoye-Rothschädl, Bundeskoordinatorin DIE LINKE Österreich, anschließend Diskussion. 10:30 bis 12:00 VHS Hietzing Hofwiesengasse 48, 1130 Wien |
Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober muss die Übernahme der Regierungsgewalt durch eine rechtsextreme Mehrheit befürchtet werden. Jahrzehntelange Diffamierung durch die FPÖ von Menschen, die nicht in Österreich geboren sind und doch aus den verschiedensten Gründen hier ihren Lebensmittelpunkt haben, bringt offensichtlich nun die entsprechende benötigte politische Mehrheit um der jahrelangen verbalen Gewalt auch die gesetzliche Legitimität und Verwirklichungsmöglichkeit zu verleihen.
Wir fordern daher nicht nur den Rücktritt von BM Heinz Schaden sondern auch die Auflösung des gesamten Gemeinderats mit anschließender Neuwahl des Gemeinderats und des/der Bürgermeisters_in.
